Anders überlegt: Kann man vor der Auslieferung vom Leasingvertrag zurücktreten?
20. Februar 2023 von carwow Redaktion
Monat um Monat werden zahlreiche Leasingverträge abgeschlossen, doch das Leben ist voller Wendungen und Überraschungen. Was ist also, wenn Sie vom Leasingvertrag zurücktreten wollen oder müssen, bevor die Auslieferung stattgefunden hat? Im Folgenden erklären wir Ihnen, in welchen Situationen Sie welche Rechte beim Autokauf haben.
⏰ Kurz zusammengefasst
- Leasingverträge nicht gesetzlich geregelt
- Widerrufsrecht von 14 Tagen
- Sonderkündigung schwierig durchzusetzen
- Mängel durch Gewährleistung gedeckt
- Rücktritt nicht sofort möglich
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Allgemeines zum Zurücktreten vom Leasingvertrag
Leasingverträge sind gesetzlich nicht ausdrücklich geregelt. Das macht sie im Vergleich zu anderen Verträgen zur absoluten Ausnahme. Ähnlich wie bei einem Mietvertrag wird dir bei einem Leasingvertrag ein Fahrzeug zur Benutzung zur Verfügung gestellt. Im Gegenzug bezahlst du eine monatliche Leasingrate. Anders ist aber, dass die Instandhaltung zu den Aufgaben des Leasingnehmers gehört. Dieser trägt das Risiko der Abnutzung. Die Bedingungen zur Kündigung deines Leasingvertrags hängen vom Leasingvertrag ab. Für den Leasinggeber ist es in der Regel besser, dass der Vertrag nicht gekündigt wird. Denn ein früheres Vertragsende senkt die Rentabilität für den Leasinggeber.
Haben Sie aber eine geeignete Person für eine Leasingübernahme, dürfte ein vorzeitiges Ausscheiden eigentlich kein Problem sein.
Darum sind die Möglichkeiten zur Kündigung, die im Leasingvertrag stehen, oft sehr speziell. Leasingverträge werden immer über eine bestimmte Laufzeit abgeschlossen. Wenn die Mietzeit nicht begrenzt ist, kann der Leasingvertrag unter Einhaltung der Kündigungsfrist gekündigt werden. Dafür muss kein Grund genannt werden. Wenn ein Ende des Leasingvertrags vertraglich festgelegt ist, endet dieser automatisch. In diesem Fall kann von dem Leasingvertrag vor diesem Zeitpunkt nur schwer zurückgetreten werden. Wenn das in sehr speziellen Fällen für Sie möglich ist, ist es meist mit einer hohen Zahlung verbunden.
Du haben ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen. Innerhalb dieser Frist können Sie vor Auslieferung vom Leasingvertrag zurücktreten. Über dieses Widerrufsrecht muss Sie aber der Leasinggeber informieren. Ist das nicht der Fall, gilt der “Widerrufsjoker”. Davon wird gesprochen, wenn durch fehlende Belehrung ein dauerhaftes Widerrufsrecht entsteht. Das ist aber in den meisten Fällen nicht der Fall und das 14-tägige Wiederrufsrecht gilt. Beim Zurücktreten von einem Autokaufvertrag sieht es allerdings anders aus: meist nämlich komplexer.
Danach wird es sehr schwierig, aus einem Leasingvertrag zu kommen. Das Widerrufsrecht ist außerdem nur beim Privatleasing gültig. Auch wird der Leasinggeber in den meisten Fällen nicht kampflos die gezahlten Leasingraten erstatten. Ob 3-Wege-Finanzierung oder Leasing, der frühzeitige Vertragsausstieg ist nicht leicht.
Wann gibt es ein Sonderkündigungsrecht beim Leasing?
Der Leasinggeber kann vom Leasingvertrag zurücktreten, wenn du mit den Leasingraten um zwei Raten in Rückstand bist. Du als Leasingnehmer kannst aber auch in Situationen geraten, die für dich unzumutbar erscheinen. Kontaktiere einen Anwalt, ob ein Sonderkündigungsrecht den Leasingvertrag beenden kann. Beispiele hierfür können sein, dass eine Beschädigung vorliegt oder der Leasingnehmer stirbt.
Eine außerordentliche Kündigung ist auch möglich, wenn das Leasingauto einen Unfall mit Totalschaden erlitten hat, bzw. die Reparaturkosten 60 % des Wiederbeschaffungswertes übersteigen und wenn das Fahrzeug gestohlen wurde. Aber selbst hier ist ein Herauskaufen aus dem Vertrag nur mit hohen Kosten möglich. Auch, wenn du deinen Job verlierst oder anderweitig in finanzielle Nöte gerätst, ist eine vorzeitige Kündigung nicht möglich.
Kann man vom Leasingvertrag zurücktreten wegen Lieferverzug?
Ob du wegen Lieferverzug vom Leasingvertrag zurücktreten kannst, ist abhängig davon, was im Leasingvertrag steht. Wenn ein genaues Datum enthalten ist, müssen Sie keine Verzögerung akzeptieren. Meist aber ist die Angabe vage. In beiden Fällen kannst du nach Einhaltung der jeweiligen Fristen vom Leasingvertrag zurücktreten, bevor die Auslieferung stattfand. Gegebenenfalls kannst du auch einen Schadensersatz verlangen. Die genauen Umstände deines Vertrages besprichst du aber in jedem Fall am besten mit einem Anwalt. Sofern du doch auf lange Lieferzeiten, Probleme bei Vertragsschluss und auf monatliche Raten verzichten willst, kannst du ja eine Tageszulassung in Betracht ziehen.
Wie lange kann ich vom Leasingvertrag zurücktreten, wenn Mängel auftreten?
Bei einem Rücktritt vom Leasingvertrag kann rückwirkend der Vertrag aufgelöst werden. Im Gegensatz zum Widerruf ist der Rücktritt nicht zeitlich eingeschränkt. Auch muss hier ein Grund genannt werden. Mängel sind normalerweise kein Grund aus dem Leasingvertrag zurückzutreten. Der Leasinggeber hat dir in den meisten Fällen im Vertrag die Haftung darüber übertragen. Der Leasinggeber entzieht sich so aus der Verantwortung bei Problemen des Leasinggegenstands.
Mängel müssen trotzdem nicht hingenommen werden. Denn Gewährleistungsrechte, die normalerweise dem Käufer oder der Käuferin zustehen, gehen an dich über. Du als Leasingnehmer kannst bei Mängeln oder wenn der Verkäufer seine Pflichten verletzt, das Fahrzeug zurückgeben. Der Käufer ist hier nicht der Leasinggeber, sondern der Händler, von dem der Leasinggeber das Fahrzeug erstanden hat.
Um den Kaufvertrag rückabzuwickeln, muss es einen wirksamen Kaufvertrag zwischen dem Leasinggeber und dem Verkäufer geben. Außerdem müssten im Leasingvertrag die Gewährleistungsrechte des Leasinggebers abgetreten worden sein. Die Verletzung der vertraglichen Pflichten durch zum Beispiel Mängel muss ebenfalls gegeben sein. Auch muss dem Verkäufer eine Frist gegeben werden, um die Mängel auszubessern.
Erst wenn diese Nachfrist nicht erfüllt wird, kann eine Rückerstattung verlangt werden. Bevor du deine Leasingraten zurückerstattet bekommst, muss der Rücktritt zwischen dir und dem Verkäufer geklärt werden. Wenn du das Geld zurückerhältst, werden dir häufig die bisher gefahrenen Kilometer verrechnet.
Zu Problemen kann die Restwertklausel beim Restwertleasing führen. Bei einer Restwertklausel im Leasingvertrag verpflichtest du dich als Leasingnehmer zu einer Nachzahlung, wenn das Fahrzeug nach Vertrag weniger wert ist, als erwartet.